Infobrief April 2010
Aschewolke über Europa führt zur Verschiebung der Plenarabstimmungen
Die Aschewolke aus Island ist auch am Europaparlament und uns Abgeordneten nicht spurlos vorbeigezogen. Nachdem es vielen meiner Kollegen aufgrund von Flugausfällen nicht möglich war, nach Straßburg zu gelangen, musste die Tagesordnung der neuen Situation angepasst werden. Die geplanten Abstimmungen wurden auf Anfang Mai verschoben, da trotz der formellen Beschlussfähigkeit ein geographisches Gleichgewicht nicht gewahrt werden konnte. Die angesetzten Sitzungen und Debatten fanden allerdings planmäßig statt. Außerdem wurde die Tagesordnung um dieses aktuelles Thema erweitert und so fand am Dienstagmorgen eine Diskussion zur aktuellen Situation des Luftverkehrs in Europa statt, bei der auch Kommissionspräsident Barroso teilgenommen hat.
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Gemeinsame Entschließung zum bevorstehenden EU-Kanada Gipfel
Planmäßig fand anlässlich des anstehenden EU-Kanada Gipfels am 5. Mai 2010 in Brüssel am Dienstagnachmittag im Plenum eine Aussprache mit der Hohen Vertreterin der Europäischen Union, Catherine Ashton, zu den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen mit Kanada statt. Als stellvertretende Vorsitzende der Kanada-Delegation im Europäischen Parlament habe ich im Namen der EVP-Fraktion (Europäische Volkspartei) eine Resolution zur Vorbereitung des Gipfels erarbeitet. Kanada gehört seit 1959 zu den engsten und ältesten Partnern der Europäischen Union. Die Europäische Union und Kanada teilen viele gemeinsame Werte und setzen sich nachdrücklich für die multilaterale Bewältigung von globalen Herausforderungen ein. Im Hinblick auf die laufenden Verhandlungen für ein umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada ist es mir daher besonders wichtig, die guten Beziehungen der beiden Partner beim kommenden Gipfel weiter zu vertiefen und zu verstärken.
Meinen Redebeitrag finden Sie auf meiner Homepage und weitere Hintergrundinformationen zum Thema finden Sie hier.
Aussprache zur politischen Situation in Kirgisistan
Auch die zweite Delegation, in der ich mich im Europäischen Parlament engagiere, stand diese Woche sehr im Fokus der Plenarversammlung. Am Dienstag debattierten wir ebenfalls mit der Hohen Vertreterin über die aktuelle Situation in Kirgisistan. Der Machtwechsel in der Hauptstadt Bischkek und der Sturz des Präsidenten Bakijew wurden von gewaltsamen Auseinandersetzungen begleitet. Die Übergangsregierung wird von der ehemaligen Außenministerin Otunbajewa geführt. Diese Entwicklungen zeigen, wie sensibel diese noch jungen Demokratien in Zentralasien auf Störungen von innen, wie auch von außen reagieren. Ich selbst reise regelmäßig in die Region und war im Oktober 2008 das letzte Mal mit einer offiziellen Delegation in Kirgisistan. Ich bin der festen Überzeugung, dass die Europäische Union einen wichtigen Beitrag zur Stabilität, Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit dieser Länder leisten kann und leisten muss. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament setze ich mich dafür ein, gerade jetzt diese Anstrengungen zu verstärken. Gleichzeitig ist die Stabilisierung dieser Region, die zwischen Russland und China liegt, vor dem Hintergrund ihrer geostrategischen Lage sowie ihrer Energieressourcen für ganz Europa von großer Bedeutung.
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Ihre Elisabeth Jeggle
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Besuch des evangelischen Pfarrkonvents aus Münsingen in Brüssel
Der Reutlinger General-Anzeiger berichtet über die Brüsselreise der evangelischen Pfarrer und Dekan Scheiberg aus Münsingen am 13. Juli 2010.
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Lettlandreise mit dem Agrarausschuss
Von 13. bis 15. Juli konnte ich als Teil einer offiziellen Delegationsreise des Agrarausschusses des Europäischen Parlaments die landwirtschaftlichen Verhältnisse in Lettland näher kennen lernen. Unter anderem führte ich Gespräche mit dem lettischen Premierminister Valdis Dombrovskis und dem Landwirtschaftsminister Janis Duklavs.
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Landwirtschaft zukunftsfähig und nachhaltig gestalten im Konsens mit der Gesellschaft!
Die vergangenen zwei Tage fand in Brüssel die Konferenz der Europäischen Kommission zur öffentlichen Debatte zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2013 statt. Die Konferenz ist meiner Meinung nach ein wichtiger Schritt für eine nachhaltige gemeinsame europäische Agrarpolitik.
