In Brüssel und Strassburg
Das Europäische Parlament hat mehr Kompetenzen als allgemein angenommen. Das zeigt sich auch in der Arbeitsweise der Europaabgeordneten, die in mindestens drei Wochen pro Monat in Straßburg und Brüssel zusammenkommen. Da das Parlament keine Regierung wählt, liegt der Schwerpunkt der Arbeit auf der Sachpolitik und dem Ausgleich der politischen Interessen.
Offizieller Sitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg. Hier finden vor allem die Plenartagungen statt. Plenartagung oder Plenum bedeutet, dass die Abgeordneten sich in einer der Öffentlichkeit zugänglichen Vollversammlung über ihre Politik aussprechen und ggf. auch darüber abstimmen. Wenn also im Fernsehen ein Bericht über eine Sitzung des Europäischen Parlaments kommt, werden Sie wahrscheinlich den Saal auf dem Foto unten wiedererkennen können.
Unser Hauptbüro richten wir Europaabgeordneten aber in Brüssel ein, wo das Europäische Parlament seinen zweiten Sitz (und ebenfalls ein komplettes Parlamentsgebäude) hat. Denn hier finden die Sitzungen der Ausschüsse während ein oder zwei Wochen pro Monat statt. Damit soll die notwendige Zusammenarbeit mit der Kommission und dem Rat, die beide in Brüssel ihren Hauptsitz haben, erleichtert werden. Die vierte Woche wird für Fraktionssitzungen in Brüssel freigehalten. Zusätzlich hält das Parlament dort etwa alle zwei Monate eine anderthalbtägige Plenartagung ab.
Die parlamentarischen Ausschüsse bereiten die Arbeit des Plenums vor. Neben den in den Ausschüssen erstellten Berichten und Stellungnahmen sowie den darauf folgenden Aussprachen, gehören zu einer Plenartagung auch Fragestunden und Dringlichkeitsdebatten über aktuelle Fragen sowie Erklärungen der Vertreter von Kommission und Rat zu aktuellen Fragen.
Wenn ich im Plenum spreche, tue ich das normalerweise in meinem eigenen Namen, manchmal aber auch als Berichterstatterin eines Ausschusses oder als Sprecherin meiner Fraktion. Darüber hinaus richte ich schriftliche und mündliche Anfragen an die Mitglieder des Rates und der Kommission. Mit meinen Kollegen stimme ich über die von Berichterstattern vorgelegten Texte ab.
Ich verstehe meine Abgeordnetenarbeit als Sprachrohr der Bürger, deshalb ist es mir wichtig, ein offenes Ohr für die Bürger zu haben. Schließlich vertreten wir deren Anliegen und Interessen im Austausch mit den politischen Entscheidungsträgern der Europäischen Kommission, des Rates und der anderen Institutionen.
Die inhaltliche Arbeit wird ergänzt durch die "parteipolitische" Schiene in den Fraktionen, in meinem Fall die EVP-ED-Fraktion. Dort wird versucht eine gemeinsame Linie der unterschiedlichen Interessen zu finden und die inhaltlichen Entscheidungen vorzubereiten.
08
Strengere Regeln: EU schränkt Tierversuche ein
Wenn es alternative Testverfahren gibt, sollen Tierversuche vermieden werden. Züchter und Labors sollen strenger kontrolliert werden. Die Grünen bleiben skeptisch. Quelle: 08.09.2010 | 13:52 | DiePresse.com
06
Obstbrennereien müssen Zukunftsperspektive haben
Im Europäischen Parlament haben wir die Beratungen über die Zukunft des Branntweinmonopols aufgenommen. Ich bin für eine Verlängerung des Monopols bis zum Jahr 2017, damit sich die Brennereien und Obstproduzenten auf die neue Situation einstellen können.
05
Ihre Ideen für Stefan Mappus
Welche Ideen haben Sie für die Zukunft unseres Landes? Welche Aufgaben müssen wir gemeinsam anpacken, damit Baden-Württemberg spitze bleibt und noch besser wird?
April 2010
