In Brüssel und Strassburg
Meine Berichte und Stellungnahmen
Wenn die Europäische Kommission einen Vorschlag für ein neues Gesetz gemacht hat, wird im Parlament ein Mitglied des fachlich federführenden Ausschusses mit diesem Bericht beauftragt. Er oder sie koordiniert die Diskussion im Ausschuss und erstellt den Bericht für das Parlament.
Bei den meisten Entscheidungen sind thematisch aber noch weitere Ausschüsse betroffen, die sich dann ebenfalls mit dem Gesetzesentwurf beschäftigen. Das was im federführenden Ausschuss "Bericht" heißt, ist hier die Stellungnahme. Für sie wird pro beteiligtem Ausschuss ebenfalls ein Mitglied beauftragt. Die Stellungnahme geht an den federführenden Ausschuss, damit deren Berichterstatter die geäußerten Vorschläge und Bedenken möglichst in seinen Bericht übernimmt.
Nach vielen Beratungen mit Kollegen und externen Experten wird am Ende der Bericht samt Änderungsanträgen zur Abstimmung gestellt - zuerst im Ausschuss, dann im Parlament.
Die Arbeit des Berichterstatters bzw. der Berichterstatterin wird von mehreren "Schattenberichterstattern" intensiv begleitet. Als solche ist man dann nicht vom Ausschuss, wohl aber von seiner Fraktion beauftragt, das Thema federführend zu betreuen. Der Aufwand, einen Bericht als Schattenberichterstatterin zu verfolgen, ist also in der Regel nicht sehr viel geringer.
In meinen Ausschüssen habe ich eine Reihe von Berichten und Stellungnahmen federführend erarbeitet bzw. für meine Fraktion begleitet. Um sie einzusehen, folgen Sie bitte den Links in der folgenden Liste. Mehr Informationen über die Arbeitsweise der Ausschüsse finden Sie hier.
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
Reform des Milchmarkts:
In drei Berichten hat das Parlament die Rahmenbedingungen für eine Reform des Milchmarkts festgelegt. Die Dokumente im Original können Sie über die folgenden Links beziehen.
- Konsummilch: ergänzende Vorschriften für die GMO für Milch und Milcherzeugnisse (5. September); Originaldokument .
- GMO für Milch und Milcherzeugnisse (5. September); Originaldokument .
- Eingedickte Milch und Trockenmilch für die menschliche Ernährung (5. September); Originaldokument
08
Strengere Regeln: EU schränkt Tierversuche ein
Wenn es alternative Testverfahren gibt, sollen Tierversuche vermieden werden. Züchter und Labors sollen strenger kontrolliert werden. Die Grünen bleiben skeptisch. Quelle: 08.09.2010 | 13:52 | DiePresse.com
06
Obstbrennereien müssen Zukunftsperspektive haben
Im Europäischen Parlament haben wir die Beratungen über die Zukunft des Branntweinmonopols aufgenommen. Ich bin für eine Verlängerung des Monopols bis zum Jahr 2017, damit sich die Brennereien und Obstproduzenten auf die neue Situation einstellen können.
05
Ihre Ideen für Stefan Mappus
Welche Ideen haben Sie für die Zukunft unseres Landes? Welche Aufgaben müssen wir gemeinsam anpacken, damit Baden-Württemberg spitze bleibt und noch besser wird?
April 2010
